Tauziehen um Radio ENERGY Hamburg hält an

Aussenansicht von Radio ENERGY HamburgDie Hamburger Sendestudios von Radio ENERGY am Winterhuder Marktplatz © ganz-hamburg.de

Sieg vorm Hamburger Verwaltungsgericht, vorerst darf Radio ENERGY Hamburg, obwohl es seine Lizenz verloren hat, weitersenden.

Etappensieg für die Dependance der französischen ENERGY Senderkette, obwohl ENERGY Hamburg bei jüngsten Lizenzvergabe durch den Medienrat der Medienanstalt Hamburg/ Schleswig-Holstein (MA HSH) im November 2019 seine drei bisherigen UKW-Frequenzen verloren hat, darf der Plastic-Pop-Sender über den 31. Juli 2020 bis zur endgültigen Entscheidung im Hauptsacheverfahren weitersenden.

Das wird die jungen Hamburger Hörer sicherlich froh machen. Denn der Lizenzgewinner und designierte Nachfolger FluxFM aus Berlin steht für ein alternatives, mehr erwachsenes Musikformat jenseits des Musik-Mainstreams.

Das Hamburger Verwaltungsgericht urteilt, dass FluxFM keinen berücksichtigungsfähigen Antrag gestellt habe. Somit hätte die MA HSH den Sender nicht am Zuweisungsverfahren beteiligen und nicht auswählen dürfen. Ein Grund, der Antrag war nur von einem der zwei bestellten Geschäftsführer unterschrieben worden und damit sei er unwirksam.

Andererseits, die Medienanstalt hatte wohl keinen Zweifel an dem fristgerecht eingegangenen Antrag und hat ihn als berücksichtigungsfähig eingestuft. Juristisch geht es um die stets sehr wichtigen Fragen einer wirksamen Vertretung und die Bedeutung von Fristen. Die inhaltliche Auswahlentscheidung wurde vom Gericht nicht gerügt.

Die Einschätzung

Das Tauziehen geht weiter, denn die MA HSH wird unverzüglich Beschwerde gegen diese Entscheidung in der nächsten Instanz beim Oberverwaltungsgericht Hamburg einlegen. Ob und wann der FluxFM in Hamburg auf UKW senden wird, Start sollte der 01. August 2020 sein, g ist somit völlig offen.

Warum ausgerechnet ein berlin-zentrierter Sender wie FluxFM, der Frequenzen in Bremen und Stuttgart vor ein paar Jahren zurückgegeben hat, in Hamburg eine Lizenz erhielt, hat selbst Radio-Insider überrascht. Denn Hamburg steht als Metropole in härtester Medienkonkurrenz zu Berlin. Die Hauptstadt versucht immer wieder Medienunternehmen nach Berlin mit interessanten Angeboten und viel Förderung zu locken.

Doch muss die norddeutsche Medienpolitik Berliner Unternehmen fördern? Zumal FluxxFM in Berlin als eher mäßig erfolgreich eingeschätzt wird und zu den kleineren Angeboten zählt. ABer, politisch, so ist es aus Radiokreisen zu hören, solle FluxFM eher den Grünen nahe stehen und die sind sowohl in Hamburg, als auch in Schleswig-Holstein Regierungspartei.

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