Wichtig zu wissen: Die aktuelle Rechtssituation der Online Casinos

Reklameschild Spielen & GewinnenSpielen und gewinnen © Norbert Schmidt

Einmal den Jackpot knacken und alle Geldsorgen wären dahin. Diesen Traum haben nicht wenige Europäer. Auch wenn die Wahrscheinlichkeit für einen bedeutenden Gewinn sehr gering ist, versuchen sich viele Millionen Menschen des Kontinents im virtuellen Glücksspiel. Dabei unterliegen die Online Casinos in jedem Land den jeweiligen rechtlichen Rahmenbedingungen. Insgesamt ist die Politik in dieser Hinsicht liberaler geworden und auch in Deutschland wird Glücksspiel immer verbraucherfreundlicher. Das Jahr 2021 war für die Spieler der Bundesrepublik Deutschland ein Jahr des Umbruchs.

Online Casinos sind jetzt legal

Hat ein Casino eine deutsche Glücksspiel-Lizenz, dürfen deutsche Kunden dort spielen. Seit dem 01. Juli 2021 ist dies nun möglich. Und das Angebot wächst seitdem stetig an. Wer klug spielen möchte, orientiert sich an den vielversprechendsten Jackpots. Hierzu laden Vergleichsportale wie https://www.stakers.com/de/jackpot_casino/ ein. Diese neugewonnene Freiheit kam jedoch nicht ohne Hürden.

Die rechtliche Situation bisher: der Glücksspieländerungsstaatsvertrag (GlüStV)

Bundesweit einigte man sich im Jahr 2011 auf den sogenannten GlüStV. In den Jahren zuvor wurde beobachtet, wie die Nachfrage nach Online Casinos immer mehr anwuchs. Dieser wachsende Bedarf wurde schnell als Problem identifiziert. Mit dem GlüStV startete der Gesetzgeber nun den Versuch, dieses Mehr an Spielern zu deckeln. Online Glücksspiel wurde damit illegal. In Kraft treten sollte die Rechts-Reform im folgenden Jahr. Dies geschah auch so. Mit Ausnahme von Schleswig-Holstein schlossen sich alle Bundesländer der Novellierung an.

Schleswig-Holstein geht einen eigenen Weg

Was als eine flächendeckende Regelung mit nationaler Geschlossenheit gedacht war, wurde dann von Schleswig-Holstein gewissermaßen vereitelt. Als einziges Bundesland entschied man dort für eine Legalisierung unter Auflagen. Einige dieser Auflagen wurden später durch verschiedene deutschlandweit ausgestrahlte TV-Werbespots berühmt:

„Dieses Angebot gilt nur für Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthaltsort in Schleswig-Holstein.“

TV-Spots ziehen Spieler aus ganz Deutschland an

Da die Werbespots der großen Online Casinos im ganzen Land ausgestrahlt wurden und auch trotz GlüStV weiterhin ein Bedarf nach virtuellem Glücksspiel bestand, begannen immer mehr Menschen aus anderen Bundesländern die Angebote der Casinos aus Schleswig-Holstein zu nutzen. Dass dies überhaupt ging, lag an der sehr lockeren Kontroll-Politik von Seiten der Betreiber und des Landes selbst. Dass es diese Entwicklung gab, ist dem Gesetzgeber selbstverständlich nicht entgangen. Im letzten Jahr – 2021 – sollte es dann wiederholt zu einer Novellierung der rechtlichen Situation kommen. Impulsgeber hierfür würde dieses Mal aber nicht der deutsche Staat sein.

Deutsche spielen illegal auf ausländischen Plattformen

Während die einen sich in den einschlägigen Casinos aus den zuvor erwähnten Werbespots herumtreiben, zieht es andere in internationale Gefilde. Genauso illegal aber mit einem größeren Angebot locken Angebote aus Malta, Schweden, Curacao und vielen anderen Ländern. Man weiß sich zu helfen. Die Betreiber der nicht-deutschen und europäischen Plattformen erkennen, dass viele Nutzer aus Deutschland bei ihnen spielen und registrieren gleichzeitig, dass dies nicht mit der deutschen Gesetzgebung konform ist. Einige ebendieser Anbieter klagten deshalb auf EU-Ebene gegen den GlüStV – und sie bekamen Recht.

Ein Gerichtsgebäude in Hamburg
Das Hanseatische Oberlandesgericht am Sievekingsplatz © ganz-hamburg.de

Glücksspiel wird legal – Stichtag: 01.07.2021

Die Klagen führten zu einer Erneuerung des bundesweiten Glücksspielgesetzes.Unter der Bedingung, dass eine deutsche Spiel-Lizenz vergeben wurde, dürfen nun Deutsche aus jedem Bundesland die Angebote der lizenzierten Plattformen wahrnehmen. Indessen wird immer öfter publik, dass die einbehaltenen Verluste einiger unglückseliger Spieler rechtswidrig sind.

Verluste bei illegalen Anbietern müssen zurückgezahlt werden

Da ein wahrgenommenes Angebot jedes beliebigen Online Casinos im Großteil Deutschlands nicht rechtskonform war, sind auch die einbehaltenen Gewinne der Betreiber nicht legal. Wer in Hamburg wohnt und von dort aus ein Online Casino aus Curacao genutzt hat, kann seine Verluste zurückfordern. Dies entschied das Landgericht Hamburg am 02. Juni 2022 in einem Gerichtsurteil.

Im Falle einer fehlenden Lizenz besteht Anspruch

„Die Rückforderungen des unterm Strich verlorenen Geldes als Spieleinsatz ist relativ einfach, weil es sich im Ergebnis um Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung gemäß § 812 BGB wegen der Nichtigkeit des Vertrages zur Teilnahme am Online-Glücksspiel aufgrund Verstoßes gegen den einschlägigen Staatsvertrag handelt. Danach ist nämlich das Veranstalten und Vermitteln öffentlicher Glücksspiele im Internet verboten. Das hat großes Potenzial. Unserer Einschätzung nach gibt es 30 bis 50 Anbieter von Online-Casinos in Deutschland!“

Zitiert von Dr. Gerrit W. Hartung

Artikel IV Absatz IV GlüStV: Betreiber aus Schleswig-Holstein betroffen

Da auch die Gewinne der Online Casinos aus Schleswig-Holstein rechtswidrig sind, wenn sie von einem Spieler aus einem anderen Bundesland bezogen wurden, besteht auch hier Anspruch auf eine Rückerstattung der verlorenen Summen. Dies gilt jedoch nur für Verluste, die bis zur Vergabe einer landesweiten Lizenz gemacht wurden. Beträge, die in einem lizenzierten Casino verloren wurden, sind rechtskonform und können somit auch nicht zurückgefordert werden.

Europa wie immer: Uneinig

Während sich in Deutschland die Lage für Verbraucher vor allem durch Entspannung kennzeichnet, gelten in anderen Teilen unseres Kontinents weiterhin strengere Regeln. In Russland zum Beispiel ist die Nutzung des virtuellen Glücksspiels seit mehr als zehn Jahren illegal. Und auch in Dänemark dürfen zumindest keine ausländischen Angebote wahrgenommen werden. Dagegen ist Malta absolut liberal. Der Staat erlässt sogar Steuern zu einem gewissen Teil. Die Folge ist eine Abwanderung der Anbieter dorthin. Das Land kann durch die vielen zugewanderten Anbieter jedes Jahr viele Milliarden Euro auf diesem Weg einnehmen.

Hinweis
Dieser Artikel ist keine Aufforderung Glücksspiele oder Online-Glücksspiele zu spielen oder Sportwetten abzuschließen. Das muss jeder Spieler und Wetter für sich persönlich eigenverantwortlich entscheiden. Das Glücksspiel ist in Deutschland in Spielbanken, -Casinos, Spielhallen und Automaten erlaubt und wird streng staatlich überwacht. Sportwetten sind nur bei ausgewählten Buchmachern erlaubt.
Allerdings, jeder Online Spieler oder Wetter sollte wissen, dass in Deutschland Online Glücksspiele nur Casinos, die in Deutschland lizensiert sind erlaubt sind. Buchmacher benötigen eine Deutsche Zulassung. Ein Verstoß dagegen kann im Rahmen der Gesetze Folgen haben und ist keine Ordnungswidrigkeit, wie etwa Falschparken. Hier erfahren Sie die Hintergründe.
Grundsätzlich gilt: Glücksspiel kann süchtig machen. Spielen Sie verantwortungsbewusst.
Rat und Hilfe: Tel. 0800 1 372700 (kostenlos, anonym) – www.spielen-mit-verantwortung.de

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